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Architektenhaftung: ARGE Baurecht: Wer prüft, der haftet auch

Architektenhonorar: ARGE Baurecht: Architekten arbeiten nicht umsonst

Ausländische Architekten: ARGE Baurecht: Ausländische Planer sind nicht immer preiswerter!

Bau- und Personenschäden: Planer und Handwerker müssen auch strafrechtliche Konsequenzen bedenken

Bauherrenversicherungen: ARGE Baurecht rät: Vor Baubeginn wichtige Versicherungen abschließen

Baurechtsberatung für Unternehmer: ARGE Baurecht: Bauunternehmer brauchen rechtliche Beratung

Bauverträge: ARGE Baurecht rät: Bauherren sollten Verträge immer prüfen lassen

Bebaubarkeit von Grundstücken: ARGE Baurecht: Vor Grundstückskauf und Planung Rechtslage prüfen

Beratungshonorare: ARGE Baurecht: Guter Rat ist gar nicht teuer

Bodenqualität: ARGE Baurecht: Bodenqualität vertraglich zusichern lassen

Eigenleistung: ARGE Baurecht: Eigenleistung beim Hausbau rechtlich absichern

Grundstückskauf: Beim Grundstückskauf Baurechtler hinzuziehen!

Mängel richtig rügen: ARGE Baurecht rät: Mängel formal richtig rügen!

Mängelbeseitigung : Nicht voreilig auf Mängelbeseitigung pochen

Mängelbeseitigung: ARGE Baurecht: Bei Mängeln erst Frist setzen, dann andere Firma beauftragen

Nachtspeicherheizungen: ARGE Baurecht: Kein Grund zur Eile beim Tausch von Nachtstromspeichern

Nebenkosten Hauskauf: Nebenkosten beim Hauskauf mit einkalkulieren

Nebenkosten Immobilienkauf: Nebenkosten beim Immobilienkauf richtig kalkulieren

Notarvertrag: ARGE Baurecht: Ohne Notarvertrag kein Geld für Bauplanung

PPP : Baurechtler beraten Kommunen bei der Schulsanierung

BERLIN (DAV) – Die öffentliche Hand muss sparen, auch Energie. Deshalb entschließen sich immer mehr Kommunen zur Sanierung ihrer Nichtwohngebäude. Hohes Einsparpotenzial liegt bei den Schulbauten, empfiehlt die Arbeitsgemeinschaft für Bau- und Immobilienrecht (ARGE Baurecht) im Deutschen Anwaltverein (DAV). Jede Kommune, zumindest aber jeder Kreis besitzt in der Regel mehrere Schulen. Die meisten sind in den Zeiten der geburtenstarken Nachkriegsjahrgänge in den 1960er und 1970er Jahren gebaut worden und  entsprechen heute bei weitem nicht mehr dem Energiestandard.

Die energieeffiziente Sanierung lohnt sich auf lange Sicht. Sie führt zu deutlichen Energie- und Kosteneinsparungen. Zusätzlich werden durch die Sanierung die CO²-Emissionen erheblich reduziert und damit die Umwelt geschont.

Vor der Einsparung kommt allerdings die komplexe Sanierung und mit ihr der Planungsprozess. Er ist verbunden mit baurechtlichen und bautechnischen Fragen von der Vertragsgestaltung und Planung über Ausschreibung und Vergabe bis hin zur Abwicklung der Arbeiten, der Abnahme und der Durchsetzung von Mängelrügen während der Gewährleistungsfrist.

Dazu muss sich heute jeder öffentliche Auftraggeber den komplexen Herausforderungen des Vergaberechts stellen, das durch die Harmonisierungsbemühungen auf EU-Ebene ständig verändert und weiter entwickelt wird. Weil dies so ist, können sich öffentliche Auftraggeber in diesen schwierigen Detailfragen nicht mehr nur auf Architekten und Ingenieure verlassen. Sie brauchen zusätzlich den Rat versierter Baujuristen, die sich mit der komplexen Materie auskennen. Sie wissen, wie Vergabeverstöße vermieden und damit zeitliche und finanzielle Verluste verhindert werden.

Zunehmend versuchen Kommunen über so genannte PPP-Modelle ihre angespannten Etats zu entlasten. PPP bedeutet Public Private Partnership oder auch Öffentlich Private Partnerschaft (ÖPP). Dabei handelt es sich um eine vertraglich geregelte, langfristige Zusammenarbeit zwischen öffentlicher Hand und Privatwirtschaft beim Entwerfen, Planen, Bauen, Finanzieren und Betreiben von öffentlichen Bauten, wie beispielsweise Schulen.

PPP-Modelle müssen immer individuell vereinbart werden, denn die Projekte sind sehr unterschiedlich und lassen sich vertragstechnisch nicht über einen Kamm scheren. Dazu braucht der öffentliche Auftraggeber baujuristische Beratung und – im Streitfall – auch Hilfe. Die ARGE Baurecht rät: Wer einem PPP-Modell näher tritt, der sollte seine Ideen und Strategien noch vor Verhandlungsbeginn mit einem Baurechtler besprechen. Mancher langwierige und teure Irrweg später kann so vermieden werden.

Aber auch, wenn die Kommune ihre Schulbauten in eigene Regie saniert, braucht sie die Unterstützung des Baujuristen. Er berät und begleitet die Kommune durch den gesamten Bauprozess hindurch, beispielsweise im Ausschreibungsverfahren, auch bei der rechtlichen Bewertung von Angeboten oder Nebenangeboten, bei der Gestaltung aller nötigen Verträge oder auch bei komplizierten Nachprüfungsverfahren vor der Vergabekammer oder dem Oberlandesgericht.

Rechnungen: Rechnungen immer aufheben!

Rechnungsprüfung: ARGE Baurecht: Rechnungen müssen geprüft werden

Rechtsdienstleistungsgesetz: Bei der Auswahl des Beraters auf Kompetenz und Haftpflicht achten

Schallschutz: Schallschutz-DIN ist nicht mehr zeitgemäß

Schlechtwetter: ARGE Baurecht: Wenn „Schlechtwetter“ für Bauverzögerungen sorgt

Selbstbeseitigungsrecht: ARGE Baurecht rät: Selbstbeseitigungsrecht vertraglich festschreiben

Sicherheiten für Baufirmen und Handwerker: ARGE Baurecht: Baufirmen sollten Sicherheiten vertraglich regeln

Sicherheiten für Fertighaushersteller: ARGE Baurecht: Fertighauskäufer müssen Sicherheiten stellen

Sicherheiten für private Bauherren: ARGE Baurecht: Bauherren müssen Sicherheit ausdrücklich vereinbaren

SOBau: 10 Fragen zur „SOBau“ der ARGE Baurecht

SOBau: ARGE Baurecht: Rechtsstreit lässt sich oft vermeiden

Stundenlohnabrechnungen: ARGE Baurecht: Stundenlohnabrechnungen müssen transparent sein!

Umsatzsteuerpflicht: ARGE Baurecht warnt: Umsatzsteuergesetz verlangt schnelle Abrechnung

Urheberrechte: ARGE Baurecht: Urheberrechte bei Bauwerken sorgen für Verunsicherung

Verjährung Vergütungsansprüche: Ansprüche verjähren immer zum Jahresende!

Verkehrssicherungspflichten im Winter: ARGE Baurecht: Hauseigentümer müssen nicht nur Schnee räumen

Winterschäden: ARGE Baurecht: Regelungen zu Witterungsschäden vorab vereinbaren